Allgemeine Geschäftsbedingungen
Letzte Aktualisierung 02. März 2021
(1). Allgemeines
Die nexserv GmbH betreibt unter dem Namen „conrise“ das Internet-Portal mit der URL „https://conrise.de/“.
Es handelt sich um eine Plattform auf der Kunden Serverdienste, darunter auch Webhosting, Gameserver (Minecraft) sowie Rootserver und Domains, anmieten können. Die Kunden können sich kostenlos auf der Webseite registrieren.
Für die Registrierung werden Benutzername, E-Mail-Adresse und Passwort benötigt. Die Dienste von conrise werden nach einem Prepaid System gebucht.
Die Kunden haben mit der Registrierung die Möglichkeit ein Kundenkonto mit Währung „EURO“ aufzuladen.
Die allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) regeln das Vertragsverhältnis zwischen conrise und den Kunden, welche die Serverdienste nutzen.
(2). Registrierung
Kunde mit unbeschränkter Nutzungsmöglichkeit kann nur jede unbeschränkt geschäftsfähige, natürliche Person, Personengesellschaft oder eine juristische Person werden. Minderjährige Kunden ab dem 14. Lebensjahr erhalten eine beschränkte Nutzungsmöglichkeit.
Mit der Registrierung versichern die minderjährigen Kunden, dass eine Einwilligung der Erziehungsberechtigten für die Nutzung der Dienste von conrise vorliegt.
conrise ist jederzeit berechtigt, eine schriftliche Einwilligung der Erziehungsberechtigten anzufordern. Für die Einhaltung des Jugendschutzes behält sich conrise die Durchführung eines Altersverifikationsverfahrens vor.
Die Altersverifikation kann automatisiert auf Grundlage der durch den Kunden angegebenen Daten erfolgen. conrise ist jederzeit berechtigt, einen geeigneten Nachweis zur Altersverifikation anzufragen.
Der Kunde hat die persönlichen Daten im Registrierungsformular vollständig und korrekt anzugeben. Eine Registrierung mit unzutreffenden Angaben ist untersagt.
conrise ist jederzeit berechtigt, bei unzutreffenden Angaben den Vertrag anzufechten und vorzeitig zu beenden. Im Falle einer Beendigung des Vertrages durch conrise erfolgt keine Erstattung der bereits gezahlten Gebühren.
Der Kontostand aus dem Kundenkonto wird eingezogen und nicht ausbezahlt. Jeder Kunde kann von conrise bei Vorliegen eines wichtigen Grundes, z.B. gesetzeswidriger Verstoß oder Verletzung der ABG, gesperrt werden.
Im Falle einer Sperrung durch conrise erfolgt keine Erstattung der bereits gezahlten Gebühren. Der Kontostand aus dem Kundenkonto wird eingezogen und nicht ausbezahlt.
(3). Leistungen
conrise bietet seinen Kunden die Möglichkeit, nach einem Prepaid System für eine bestimmte Laufzeit vorhandene Produkte anzumieten. Der Kunde kann die Laufzeit des Produktes selbst bestimmen und beliebig verlängern.
Eine Verkürzung der durch den Kunden angemieteten Laufzeit bzw. eine vorzeitige Kündigung der gemieteten Dienste ist möglich.
Bei einer vorzeitigen Kündigung durch den Kunden ist conrise berechtigt 50% der Gebühren für die Restlaufzeit des Vertrages als Bearbeitungsgebühr zu erheben.
Die Buchung eines Produktes von conrise setzt eine Registrierung als Kunde voraus. Die Registrierung selbst ist kostenlos. conrise kann die Registrierung eines Kunden jederzeit ohne Angaben von Gründen ablehnen.
Für die Registrierung muss der Kunde das Registrierungsformular ausfüllen. Für die Registrierung werden Benutzername, E-Mail-Adresse und Passwort benötigt.
Die Dienste dürfen nur zu den von conrise vorgegebenen Zwecken genutzt werden. Es ist untersagt, gesetzeswidrige oder urheberrechtlich geschützte Inhalte auf den zur Verfügung gestellten Produkten zu speichern oder zu verbreiten.
Durch technische Störungen wie z.B. Unterbrechung der Telekommunikation, Stromversorgung, Hard- und Softwarefehler können sich zeitweilige Beschränkungen ergeben.
Eine Erstattung für solch einen Ausfall ist möglich; Erstattungsart legt conrise fest.
(4). Zustandekommen des Vertrages
Die von conrise aufgeführten Leistungen und die Bestellmöglichkeiten stellen lediglich eine Aufforderung an den Kunden dar ein Angebot abzugeben.
Ein verbindlicher Vertrag zwischen conrise und dem Kunden kommt erst durch Annahme von beiden Parteien zustande. Die Bezahlung und Abrechnung der Dienste erfolgt ausschließlich über das eingerichtete Kundenkonto.
Mit der Buchung eines Produktes erkennt der Kunde die aktuellen Preise für den Dienst an und ermächtigt conrise zur Abbuchung der Gebühren von seinem Kundenkonto.
Bei einzelnen Produkten wie Gameserver (Minecraft), Rootserver, Webhosting oder Domains können die Preise der Marktwirtschaft angepasst werden. Aus diesem Grund können die Preise sich ändern.
Eine schriftliche Empfangsbestätigung wird von conrise erstellt. Der Kunde hat jederzeit die Möglichkeit, einen Ausdruck seines Kundenkontos zu erstellen.
Aufgrund der Gesetzesgrundlage des GwG (Geldwäschegesetz) und AGB einiger Zahlungsdienstleister kann vorhandenes Guthaben nicht ausbezahlt werden. Das Guthaben verbleibt ohne Ablaufdatum auf dem Kundenkonto.
(5). Guthaben / Account
Die Kunden führen bei conrise ein Kundenkonto in der Währung „EURO (€)“. Das Kundenkonto kann mit den angebotenen Zahlungsmitteln (z.B. PayPal, Sofortüberweisung, ING Home’Pay, Giropay, Überweisung oder paysafecard) aufgeladen werden.
Geldzahlungen werden nur in der Währung „EURO“ akzeptiert. Die Zahlungen in „EURO“ werden auf dem Kundenkonto nach Abzug eventueller Gebühren von Drittanbietern dem Kundenkonto gutgeschrieben.
Bei Auflösung des Kundenkontos werden eventuell angefallene und ausgewiesene Gebühren von dem aktuellen Guthaben in Abzug gebracht. Eine Überziehung des Kundenkontos ist nicht möglich.
Die einbezahlten Beträge im Kundenkonto können ausschließlich nur für die von conrise angebotenen Dienste verwendet werden.
Das Kundenkonto kann ohne Angaben von Gründen und nach freiem Ermessen von conrise deaktiviert oder gelöscht werden, z.B wenn der letzte Login des Kunden ein Zeitraum von mehr als einem Jahr aufweist.
(6). Widerrufsrecht
Bestellungen durch Privatperson: Die Vertragserklärung kann von einem Kunden innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform, darunter auch Brief, Telefax, E-Mail oder über das Kontaktformular, widerrufen werden.
Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt einer ausführlichen Belehrung über das Widerrufsrecht in Textform. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs.
Kontaktmöglichkeiten für ein Wiederruf Bestellungen durch Unternehmer: Hat ein Kunde in seiner gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit gehandelt besteht kein Widerruf.
Folgen des Widerrufs: Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurück zu gewähren und ggf. gezogene Nutzungen herauszugeben.
Hat der Kunde verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen soll, sohat der Kunde einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem conrise von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.
Kann die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewährt werden, muss insoweit Wertersatz an conrise geleistet werden.
Das Widerrufsrecht entfällt, sobald conrise die gebuchten Dienste bereits erbracht, für den Kunden eingerichtet und zur Verfügung gestellt hat.
(7). Nutzung der Spenden Funktion
Über conrise können Kunden von anderen Nutzern eine Spende erhalten. Bei Spenden handelt es sich um reguläre Zahlungen, mit dem das Kundenkonto mit der Währung „EURO“ aufgeladen werden kann.
Es gelten die selben Punkte von »(5). Guthaben / Account«. Aufgrund der Gesetzesgrundlage des GwG (Geldwäschegesetz) und AGB einiger Zahlungsdienstleister kann vorhandenes Guthaben und damit auch Spenden nicht ausbezahlt werden.
Die Spenden verbleiben ohne Ablaufdatum auf dem Kundenkonto des Empfängers. conrise behält sich vor die Option für Spenden unter bestimmten Voraussetzungen bzw. eines wichtigen Grundes, z.B. gesetzeswidriger Verstoß, Missbrauch oder Verletzung der ABG, jederzeit zu deaktivieren.
(8). Kündigung des Kundenkontos
Der Kunde kann sein Kundenkonto jederzeit zum Ende der Laufzeit der von ihm gebuchten Dienste kündigen.
conrise kann das Kundenkonto ohne Angaben von Gründen ordentlich mit einer Frist von einem Monat zum Ende der Laufzeit der gebuchten Dienste kündigen.
Mit einer Sperrung oder Löschung des Kundenkontos werden auch die gebuchten Dienste beendet und entfernt. Eine Reaktivierung des Kundenkontos ist nach der Löschung nicht möglich.
Die eingezahlten Beträge auf das Kundenkonto werden dabei nicht ausgezahlt.
(9). Haftung und Haftungsbeschränkung
conrise haftet dem Kunden gegenüber nach den gesetzlichen Bestimmungen für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung von conrise beruhen sowie für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung sowie Arglist beruhen.
Darüber hinaus haftet conrise für Schäden nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften sowie im Fall der Übernahme von Garantien.
Soweit nicht einer der vorbezeichneten Fälle vorliegt, haftet conrise für leichte Fahrlässigkeit nur, wenn deren gesetzliche Vertreter, leitende Angestellte oder sonstige Erfüllungsgehilfen eine wesentliche Vertragspflicht verletzen.
In diesen Fällen ist die Haftung auf typische und vorhersehbare Schäden begrenzt. In allen anderen Fällen haftet conrise nicht für leichte Fahrlässigkeit. conrise haftet nicht für mittelbare bzw. Folgeschäden.
conrise übernimmt keine Haftung für Eingabe-, Übertragungs- und / oder Auswertungsfehler, da diese außerhalb des Einflussbereichs von conrise liegen.
Der Kunde ist für Inhalte, die der Kunde ins Internet stellt, selbst verantwortlich und haftet für eventuelle Rechtsverstöße. conrise übernimmt für die Inhalte des Kunden keine Haftung.
Bei Erlangen von Kenntnis werden alle bei conrise angemieteten Dienste sofort gesperrt. conrise hat das Recht offensichtliche Fehler, insbesondere bei der Angabe von Informationen und Preisen auch nachträglich zu berichtigen.
Ein Schadensersatzanspruch des Kunden ist in diesen Fällen ausgeschlossen. Gemäß §280 BGB ist conrise nicht für Ausfallzeiten verantwortlich die nicht im Einflussbereich von conrise liegen (höhere Gewalt, Verschulden Dritter, etc.).
(10). Änderungen der AGB
conrise ist berechtigt, den Inhalt dieser AGB mit Zustimmung des Kunden jederzeit zu ändern, sofern die Änderung unter Berücksichtigung der Interessen der conrise für den Kunden zumutbar ist.
Die Zustimmung zur Änderung gilt als erteilt, sofern der Kunde der Änderung nicht binnen vier Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung widerspricht.
conrise verpflichtet sich, den Kunden mit der Änderungsmitteilung auf die Folgen eines unterlassenen Widerspruchs hinzuweisen.
Widerspricht der Kunde innerhalb dieser Frist, ist conrise berechtigt, das Vertragsverhältnis unter Einhaltung der Frist zu beenden und dessen Kundenkonto zu sperren.
(11). Missbrauchsverbot
Missbräuchliche Verhaltensweisen auf der Plattform von conrise oder den von conrise betriebenen Diensten ist untersagt.
Missbrauch liegt vor, wenn der Kunde: absichtlich fehlerhafte, irreführende oder unvollständige Angaben macht, unberechtigt ein Kundenkonto bei conrise eröffnet,
betrügt oder versucht zu betrügen (z.B. wenn der Kunde Mechanismen, Software oder sonstige Scripts in Verbindung mit der Nutzung der Plattform von conrise oder den von conrise betriebenen Diensten verwendet) absichtlich eine Störung oder eine Fehlfunktion herbeigeführt hat die zur Verfügung gestellten Dienste manipuliert sonstige sich aus gesetzlichen Bestimmungen,
den AGB der conrise sowie deren allgemeinen Verhaltensregel ergebenden Pflichten und / oder Rechte anderer verletzt.
(12). Shared Hosting Dienstleistungen
Bei hoher Auslastung des Netzwerkes, der CPU Ressourcen oder der Schreib und Lesegeschwindigkeiten des Speichers behält sich conrise vor Shared Hosting Dienstleistungen unangekündigt zu sperren.
Bei überdurchschnittlicher Nutzung des Fair-Use Traffics behält sich conrise vor die jeweiligen gemieteten Dienstleistungen zu sperren.
Die Summe des Fair-Use Traffics wird durch den gesamten Traffic-Kontingenten der jeweiligen Dienstleistung geteilt und durch die Anzahl der jeweiligen vermieteten Dienstleistung ermittelt.
Das beabsichtigtee Sabotieren der Funktionsweise und Qualität von Shared Hosting Dienstleistungen führt zur sofortigen Sperrung des Kunden Kontos und allen gemieteten Dienstleistungen.
Eine Sperrung nach AGB Punkt 12 führt zur Archivierung von Logs und einem firmeninternen Bericht so wie der Erhebung von 150€ (Hundertfünfzig euro) Bearbeitungsgebühren.
(13). Domains
(13.1) Bei der Verschaffung und/oder Pflege von Domains werden wir zwischen Ihnen und den Vergabestellen lediglich als Vermittler tätig.
Wir schulden dabei die Erstellung und Übermittlung eines nach den Vorgaben der jeweiligen Registrierungsstelle (z.B. der Denic eG) vollständig ausgefüllten Antrages auf Anmeldung der von Ihnen gewünschten Domains.
Eine Gewähr für die Übertragung, die Zuteilung oder den dauernden Bestand von Domains zu Ihren Gunsten kann nicht übernommen werden, es gelten in diesem Zusammenhang die Registrierungsbedingungen der Vergabestellen.
Sie garantieren, dass die von Ihnen beantragte oder für Sie bereits registrierte Domain keine Rechte Dritter verletzt. Sie sind weiter verpflichtet, uns einen etwaigen Verlust Ihrer Domain unverzüglich anzuzeigen.
(13.2) Wir sind berechtigt, die Aktivierung einer Domain erst nach Zahlung der vereinbarten Entgelte vorzunehmen.
Ebenso können wir nach Kündigung des Vertrages die Freigabe der Domain solange verweigern, bis Sie alle Zahlungsverpflichtungen aus dem Vertrag uns gegenüber erfüllt haben.
(13.3) Erteilen Sie bei Vertragsbeendigung keine klare Weisung zur Übertragung oder Löschung der Domain, können wir die Domain nach Vertragsende und Ablauf einer angemessenen Frist an die zuständige Vergabestelle zurückgeben oder löschen lassen.
Gleiches gilt, wenn eine Freigabe der Domain von uns gem. § 6Abs. 2 der AGB verweigert werden kann.
(13.4) Das Widerrufsrecht bezieht sich nicht auf Domains. Domains sind nicht widerrufbar.
(13.5) conrise behält sich vor, inaktive Domains zu löschen.
(14). Weitere Pflichten Ihrerseits
(14.1)Sie haben uns über jede Änderung der für die Vertragserfüllung erforderlichen Daten unverzüglich zu informieren. Passwörter und sonstige Zugangsdaten sind streng geheim zu halten.
(14.2) Sie sind verpflichtet, Ihre Domain und die darunter abrufbaren Inhalte so zu gestalten, dass eine übermäßige Belastung unserer Server z.B. durch Skripte, die eine hohe Rechenleistung erfordern oder überdurchschnittlich viel Arbeitsspeicher beanspruchen, vermieden wird.
Wir sind berechtigt, Internetseiten oder Server, die den obigen Anforderungen nicht gerecht werden, vom Zugriff durch Sie oder durch Dritte auszuschließen. Sie werden von einer solchen Maßnahme unverzüglich informiert.
(14.3) Sie gewährleisten, dass Ihre Domains und die darunter abrufbaren Inhalte nicht gegen gesetzliche Vorschriften oder die guten Sitten verstoßen und keine Rechte Dritter verletzen.
Das betrifft insbesondere die rechtlichen Regelungen zur Anbieterkennung, Urheber-, Marken-,Persönlichkeits-und sonstige Schutzrechte, Fernabsatzrecht, Wettbewerbsrecht, Strafrecht und Datenschutzrecht.
Wir sind nicht verpflichtet, Ihre Domains und die darunter abrufbaren Inhalte auf eventuelle Rechtsverstöße zu prüfen.
Nach dem Erkennen von Rechtsverstößen oder von unzulässigen Inhalten sind wir berechtigt, die Inhalte zu sperren und die betreffende Domain unerreichbar zu machen.
Sie werden von solchen Maßnahmen unverzüglich informiert. Sie stellen uns von allen Ansprüchen, die aus einem von Ihnen zu vertretenen Verstoß gegen die obigen Pflichten entstehen, frei.
Das betrifft auch die Kosten unserer notwendigen Rechtsverteidigung einschließlich sämtlicher Gerichts-und Anwaltskosten.
(14.4) Sie werden darauf achten, dass das vereinbarte Datentransfervolumen (Traffic) nicht überschritten wird.
Wir behalten uns vor, Überschreitungen des vereinbarten Datentransfervolumens entsprechend der aktuellen Preisliste von 12,50€ (Zwölf euro fünfzig) Ihnen gegenüber gesondert abzurechnen.
Soweit nichts anderes vereinbart ist, ist ein Traffic von 500 GB zulässig; der Traffic ist „Fair Use“ zu behandeln.
(14.5) Sie haben Sicherungskopien von allen Daten, die Sie auf unsere Server überspielen, auf gesonderten Datenträgern selbst zu erstellen.
Wir sind für die Erstellung von Datensicherungskopien nicht verantwortlich. Im Falle eines Datenverlustes werden Sie die betreffenden Datenbestände nochmals unentgeltlich auf unsere Server übertragen.
(15). Sonstige Bestimmungen
In diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) findet ausschließlich das deutsche Recht Anwendung.
Gerichtsstand für alle Ansprüche auf Grund dieses Vertragsverhältnisses sowie sämtliche zwischen den Parteien sich ergebende Streitigkeiten über das Zustandekommen, die Abwicklung oder die Beendigung des Vertragsverhältnisses ist, soweit der Kunde Kaufmann ist oder keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat, in Krefeld (Nordrhein-Westfalen).
Sollte eine Bestimmung der Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise rechtsunwirksam sein oder werden, so wird die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen dadurch nicht berührt.
Ist eine Bestimmung ungültig, tritt an deren Stelle die gesetzlich zulässige Regelung. Als Vertragssprache steht ausschließlich Deutsch zur Verfügung.